der Bibliotheken in der Gemeinde Hörselberg-Hainich

Auf Grund des § 19 Abs. 1 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung – ThürKO) in der jeweils gültigen Fassung erlässt der Gemeinderat der Gemeinde Hörselberg- Hainich folgende Benutzerordnung:

§ 1 Geltungsbereich

Diese Satzung regelt die Benutzung der Bibliotheken in den Ortsteilen Behringen, Sättelstädt und Wenigenlupnitz und ihre Medienbestände.

§ 2 Allgemeines

(1)   Die Bibliothek ist eine öffentliche Einrichtung der Gemeinde Hörselberg-Hainich. Sie dient dem allgemeinen Informations- und Bildungsinteresse, der Aus-, Weiter- und Fortbildung, der Kommunikation, Unterhaltung und Freizeitgestaltung. Sie hat die Aufgabe, Literatur und Informationen zu sammeln, zu erschließren, zu vermitteln und zugänglich zu machen.

(2)   Die Direktbenutzung der Bibliothek ist gebührenfrei.

(3)   Die Bibliotheksleitung kann für die Benutzung einzelner Einrichtungen oder Teile der Einrichtung besondere Bestimmungen erlassen.

(4)  Die Benutzungsbedingungen hängen an gut sichtbarer Stelle in der Bibliothek aus. Öffnungszeiten werden durch Aushang bekanntgegeben.

§ 3 Begriffsbestimmungen

(1)   Medienbestand im Sinne dieser Satzung ist der in der Bibliothek zur Verfügung stehende Bestand an Literatur, wie z.B. Bücher, sowie die zur Verfügung stehenden Tonträger (CD's und CD-ROM), im einzelnen Medieneinheit genannt.

(2)   Direktbenutzung ist die Benutzung von Medieneinheiten innerhalb der Räumlichkeit der Bibliothek.

(3)   Ausleihe im Sinne dieser Satzung ist die Benutzung von Medieneinheiten außerhalb der Räumlichkeiten der Bibliothek.

 

  § 4  Recht auf Benutzung/ Benutzerkreis

(1)   Das Rechr zur Benutzung entsteht auf Grund einer persönlichen Anmeldung und durch Ausstellen eines Benutzerausweises.

(2)   Natürliche Personen sowie juristische Personen sind im Rahmen dieser Satzung und des geltenden Rechts berechtigt, die Bibliothek zu benutzen.

 (3)   Kinder bis zum vollendeten siebten Lebensjahr dürfen die Bibliothek nur in Begleitung eines Erziehungsberechtigten oder einer von ihr beauftragten Person benutzen.

 § 5 Anmeldung/ Benutzerausweis

(1)   Bei der Anmeldung ist zur Feststellung der Person und des Wohnung ein gültiger Personalausweis oder ein gleichgestelltes Ausweisdokument mit amtlichen Adressnachweis vorzulegen. Name,Vorname, Geburtsdatum und Anschrift sind anzugeben.

(2)   Die Anerkennung dieser Satzung sowie der Gebührensatzung der Gemeinde Hörselberg-Hainich ist bei der Anmeldung durch Unterschrift zu bestätigen.  Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, bedürfen für die Benutzung der Bibliothek der Einwilligung eines gesetzlichen Vertreters, die durch Unterschrift zu dokumentieren ist. Mit dieser Unterschrift stimmt dieser dem Benutzungsverhältnis zu und verpflichtet sich zu Haftung im Schadensfall sowie zur Begleichung der anfallenden Gebühren.

(3)   Mit der Unterschrift des/ der Bevollmächtigten gilt die Anerkennung dieser Satzung sowie der Gebührensatzung der Gemeinde Hörselberg-Hainich als bestätigt.  Die Rücknahme der Bevollmächtigten ist der Bibliothek unverzüglich mitzuteilen.

(4)   Nach Anmeldung erhält jeder Benutzer einen auf seinen Namen zugelassenen Benutzerausweis.

(5)   Der Benutzerausweis ist nicht übertragbar und bleibt Eigentum der Bibliothek. Der Ausweisinhaber ist für jeden Schaden verantwortlich, der durch Missbrauch des Benutzerausweises entsteht, sofern er nicht unverzüglich den Verlust des Ausweises anzeigt.

(6)   Die Dauer des Benutzungsverhältnisses beginnt am Tag der Anmeldung. Das Benutzerverhältnis erlischt, wenn der Ausweis zurückgegeben wird.

(7)   Der Benutzerausweis ist zurückzugeben, wenn die Bibliothek es verlangt.

§ 6  Formen der Benutzung

Die Benutzung von Medieneinheiten kann durch Direktbenutzung und durch Ausleihe – sofern nicht für bestimmte Medieneinheiten anderes bestimmt ist – erfolgen.

§ 7 Ausleihe

(1)   Die Ausleihe erfolgt nur gegen Vorlage des Benutzerausweises. Für die Einhaltung der urheberrechtlichen Bestimmungen ist der Benutzer verantwortlich.

(2)   Ausgeliehene Medien dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.

(3)   Die Bibliothek ist berechtigt, ausgeliehene Medien jederzeit zurückzufordern.

(4)   Die Bibliothek haftet nicht für Schäden, die dem Benutzer durch Nutzung ausgeliehener Medien entstanden sind.

(5)   Die Bibliothek ist berechtigt, Teile ihres Bestandes zeitweilig oder dauerhaft von der Ausleihe auszuschließen. Von der Ausleihe ausgenommen sind grundsätzlich Präsensbestände, die auf Grund ihres Nachschlagecharakters oder ihres Wertes nur in der Bibliothek benutzt werden dürfen.

(6)   Die Anzahl der von einem Benutzer auszuleihenden Medieneinheiten kann nach Notwendigkeit durch die Bibliothek begrenzt werden.

(7)   Medieneinheiten, die sich im Besitz eines anderen Benutzers befinden, können vorbestellt werden. Der Benutzer erhält eine Benachrichtigung, sobald diese Medieneiheit bereit liegt. Vorbestellte Medieneinheiten liegen bis zu 7 Kalendertage nach der Benachrichtigung bereit.

(8)   Die Bibliothek kann die Ausleihe weiterer Medieneinheiten von der Rückgabe angemahnter Medieneinheiten und der Erfüllung bestehender Zahlungsverpflichtungen abhängig machen.

 § 8  Behandlung ausgeliehener Medieneinheiten, Haftung

(1)   Der Benutzer ist verpflichtet, die ausgeliehenen Medieneinheiten sorgfältig zu behandeln und vor Veränderung, Beschmutzung oder Beschädigung zu bewahren.

(2)   Vor jeder Ausleihe sind die Medieneinheiten vom Benutzer auf Vollständigkeit und erkennbare Mängel hin zu überprüfen. Mängel sind vor der Ausleihe anzugeben. Erfolgt keine Anzeige, gelten die Medieneinheiten als im einwandfreiem Zustand ausgehändigt.

  (3)   Der Verlust entliehener Medieneinheiten ist der Bibliothek unverzüglich anzuzeigen.

(4)   Jede Veränderung, Beschmutzung und Beschädigung einer Medieneinheit während des Ausleihzeitraumes hat der Benutzer zu vertreten und ist hierfür ersatzleistungspflichtig. Im Streitfall hat der Benutzer den Nachweis zu erbringen, dass ihm ein schuldhaftes Verhalten nicht anzulasten ist.

(5)   Bei Verlust einer Medieneinheit ist die gleiche Medieneinheit oder eine von der Bibliothek vorgegebene Medieneinheit durch den Benutzer zu beschaffen. Die hierfür notwendige Einarbeitug stellt eine Sonderleistung dar. Die Ersatzbeschaffung ist umgehend, spätestens nach vier Wochen zu realisieren. Sollte eine Ersatzbeschaffung nicht möglich sein, ist der Zeitwert in EURO zu ersetzen.

§ 9  Rückgabe und Ausleihfristen

 (1)   Die Ausleihfrist beträgt in der Regel vier Wochen. Die Bibliothek ist berechtigt, in besonderen Fällen die Ausleihfrist einzelner Medieneinheiten zu verkürzen oder zu verlängern.

 (2)   Die Medieneinheiten sind vor Ablauf der Ausleihfrist und während der Öffnungszeiten zurückzugeben. Der Benutzer hat sich von der ordnungsgemäßen Rückverbuchung der von ihm zurückgebrachten Medieneinheit zu überzeugen.

 (3)   Die Ausleihfrist kann vor ihrem Ablauf höchstens zweimal verlängert werden, sofern keine Vorbestellung für einen anderen Benutzer vorliegt. Auf Verlangen der Bibliothek sind die Medieneinheiten vorzulegen. Für bestimmte Medieneinheiten oder Teile des Bestandes kann die Bibliothek die Verlängerungsmöglichkeiten erforderlichenfalls ausschließen. Die Verlängerung erfolgt zu den gleichen Bedingungen wie die Ausleihe. Eine Verlängerung von Medieneinheiten ist ausgschlossen, solange der Benutzer den Bestimmungen dieser Satzung sowie der Gebührensatzung der Gemeinde Hörselberg-Hainich nicht nachgekommen ist.

 § 10 Überschreitung der Ausleihfristen

 (1)   Benutzer, die ausgeliehene Medieneinheiten nach Ablauf der Ausleihfrist nicht zurückgegeben haben, werden gemahnt.

 § 11 Internetnutzung

(1)   Die Bibliothek im Ortsteil Behringen ermöglicht ihren Nutzern zusätzlich den Zugang zum Internet.

(2)   Zur Nutzung ist jeder Leser mit gültigem Benutzerausweis unter Berücksichtigung der einschlägigen Rechtsvorschriften, z.B. dem Strafgesetzbuch und dem Jugendschutzgesetz, berechtigt.

(3)   Mitgebrachte Software darf nicht auf den Bibliotheksrechner installiert werden.

(4)   Die Bibliothek haftet nicht für Folgen, die durch Aktivitäten der Benutzer im Internet entstehen.

§ 12 Ausschluss von der Benutzung

Die Bibliothek hat das Recht, Benutzer, die wiederholt oder besonders gravierend gegen diese Benutzungssatzung oder die Hausordnung verstoßen, befristet oder auf Dauer von der Bibliotheksbenutzung auszuschließen, den Benutzerausweis zurückzufordern oder ihnen ein Hausverbot zu erteilen.

§ 13 Erheben von Gebühren

Für die Benutzung der Bibliothek werden Gebühren nach Maßgabe der Gebührensatzung der Gemeinde Hörselberg-Hainich erhoben.

§ 14  Inkrafttreten

(1)   Diese Satzung tritt am 01.01.2009 in Kraft.

(2)   Gleichzeitig treten die Bibliothekssatzungen der Gemeinde Behringen und Hörselberg außer Kraft.


 Hörselberg-Hainich, OT Behringen, d.

 

  Bernhard Bischof
  Bürgermeister                                                                                    -Siegel-